Tätigkeiten im Stadtrat 2018

Aktuelles in 2018

 

  • Schaukel und Rutschen bleiben erhalten!
  • Anfrage über die Finanzierung von Spielplätzen
  • Mehr Geld für Spielplätze!
  • Kein unfreiwilliges Duschen mehr
  • Erlenbruch-Anfrage
  • Verträglicher  Wohnungsbau

  • 3-Teiche

 

Die (neuesten) Pressemitteilung der SPD-Stadtrat-Fraktion sind über diesen Link einsehbar.

 

Schaukel und Rutschen bleiben erhalten

20.8.2018

Die Fraktion der SPD hat folgende Pressemitteilung veröffentlicht:

Die Rüdinghauser Kinder können demnächst Am Hedreisch wieder schaukeln. Das verdanken sie einer Initiative des SPD- Ratsmitglieds Robert Beckmann. Durch eine Anfrage gab der Sozialdemokrat nämlich den Anstoß für neue Überlegungen in der Stadtverwaltung. Sie führten dazu, dass nicht nur das defekte Schaukelgerüst in Rüdinghausen erneuert wird: Es werden auch auf acht weiteren Spielplätzen in der Stadt die alten Rutschen gegen neue ausgetauscht, wo der ersatzlose Abbau bereits angedacht war.

 

[Hier geht's weiter]

Anfrage über die Finanzierung von Spielplätzen

Anfrage über die Finanzierung von Spielplätzen:

18.06.2018

Sehr geehrte Frau Leidemann,

seit Monaten hängt keine Schaukel mehr an dem dafür vorgesehenen Gerüst auf dem Spielplatz Am Hedreisch. Nachfragen haben ergeben, dass das Gerüst defekt sei. Leider könne es nicht ausgetauscht werden, weil der Topf für solche Ersatzbeschaffungen quasi ausgeschöpft sei. Daher wüssten wir gerne:

1. Wie viel Geld stand in diesem Jahr für Spielplatz-Ersatzbeschaffungen zur Verfügung?

2. Wofür wurde es ausgegeben?

3. Trifft es zu, dass im Stadtgebiet demnächst auch zehn Rutschen auf Spielplätzen ersatzlos abgebaut werden müssen, weil ihre Gewährleistungsdauer abgelaufen ist und Neuanschaffungen nicht möglich sind? Falls ja, wann werden sie abgebaut?

4. Welche Spielplätze sind davon betroffen?

5. Diesen Rückbau von Spielplätzen möchte die SPD-Fraktion keinesfalls hinnehmen. Wir gehen davon aus, dass die Stadtverwaltung das ähnlich sieht und an Lösungen arbeitet. Wie sehen diese aus?

6. Wie kann der Topf für Ersatzbeschaffungen kurzfristig wieder aufgefüllt werden?

Mit freundlichen Grüßen

gez.

Christoph Malz, Stv. Fraktionsvorsitzender

Robert Beckmann, Ratsmitglied

 

09.8.2018

Anfrage der SPD-Fraktion vom 18.06.2018
Sehr geehrter Herr Dr. Rath,
zu Ihrer o.g. Anfrage nimmt die Verwaltung wie folgt Stellung:
Tatsächlich war geplant, für die Schaukel auf dem Kinderspielplatz Am Hedreisch keinen Ersatz mehr aufzustellen. Der Grund hierfür liegt darin, dass nach dem vom Jugendhilfe- und Schulausschuss beschlossenen Spielflächenkonzept (Qualitätsoffensive Spielflächen) dieser Spielplatz aufgegeben wird, sobald die Erstellung der neuen Spielfläche Brunebecker Feld realisiert wird.
Da sich die Realisierung dieser Spielfläche jedoch verzögern wird, wird nun doch für die Übergangszeit eine Schaukel beschafft und kurzfristig aufgestellt.


1. Wie viel Geld stand in diesem Jahr für Spielplatz-Ersatzbeschaffungen zur Verfügung?
Mittel für die Sanierung, Teilsanierung und Umgestaltung von Spielplätzen, auch an Kitas und Schulen, stehen jährlich in Höhe von 150.000 Euro zur Verfügung. Diese werden auch für die Beschaffung der Spielgeräte verwendet. Diese Mittel verfallen auch nicht am Ende des Haushaltsjahres, sondern können im Rahmen der Planfortschreibung im folgenden Haushaltsjahr weiter verwendet werden.


2. Wofür wurde es ausgegeben?
Wie im Jugendhilfe- und Schulausschuss vorgestellt und dort beschlossen sind die
Spielbereiche Breddeschule und Gerichtsschule, Haus der Jugend und Spielplatz Andreas-Blesken-Straße für eine Sanierung im laufenden Jahr vorgesehen. Teilweise sind die Maßnahmen schon durchgeführt, teilweise werden sie noch in 2018 begonnen (Andreas-Blesken-Straße).


3. Trifft es zu, dass im Stadtgebiet demnächst auch zehn Rutschen auf Spielplätzen ersatzlos abgebaut werden müssen, weil ihre Gewährleistungsdauer abgelaufen ist und Neuanschaffungen nicht möglich sind? Falls ja, wann werden sie abgebaut?

Es trifft zu, dass neun Rutschen abgebaut werden müssen, da nach der gültigen DIN EN 1176 kein Bestandsschutz mehr vorhanden ist. Diese Maßnahme ist für den Herbst vorgesehen. Selbstverständlich werden sie durch neue Rutschen ersetzt, die bis zur neuen Spielsaison aufgestellt werden sollen.
Eine Ausnahme bildet hier der Ersatz der Rutsche auf dem Spielplatz Andreas-Blesken-Straße, da dieser ja komplett saniert wird (siehe Antwort zu 2.).


4. Welche Spielplätze sind davon betroffen?
Es handelt sich um die Spielplätze Andreas-Blesken-Straße, Hausackerstraße, Dirschauer Straße, Am Maßling, Grundschule Rüdinghausen, Am Hedreisch, ehem. Durchholzer Schule, Am Herbeder Sportplatz und Vormholzer Ring.


5. Diesen Rückbau von Spielplätzen möchte die SPD-Fraktion keinesfalls hinnehmen. Wir gehen davon aus, dass die Stadtverwaltung das ähnlich sieht und an Lösungen arbeitet. Wie sehen diese aus?
s. Antwort zu 3.


6. Wie kann der Topf für Ersatzbeschaffungen kurzfristig wieder aufgefüllt werden?
Die vorhandenen Mittel reichen für die vorgesehenen Ersatzbeschaffungen aus.
Mit freundlichen Grüßen
gez. Leidemann

Mehr Geld für Spielplätze!

21.06.2018

Der Ortsverein hat sich mit der Spielplatzsituaton in Rüdinghausen beschäftigt. Dies veranlasste unser Ratsmitglied Robert Beckmann sich bei der Stadt über die finanziellen Mittel der dürftig ausgestatteten Spielplätze zu informieren.

Folgende Pressemitteilung gab die Fraktion des Stadtrates heraus:

Eine Schaukelstange ohne Schaukel ist nicht gerade eine Bereicherung für einen Kinderspielplatz. Das Rüdinghauser SPD- Ratsmitglied Robert Beckmann hat darum bei der Stadtverwaltung nachgefragt, warum die Anlage Am Hedreisch sich schon seit Monaten in diesem traurigen Zustand präsentiert. „So habe ich erfahren, dass das Gerüst morsch ist“, berichtet der Sozialdemokrat. Also wäre der Austausch der Schaukelstange eigentlich der naheliegende Gedanke. „Doch ich musste feststellen, dass gerade das derzeit nicht möglich ist. Die Stadt teilte mir mit, dass der Topf für Ersatzbeschaffungen auf Spielflächen leider quasi ausgeschöpft sei.“

Hier geht es weiter: https://www.spd-witten.de/meldungen/spielplatz-ohne-rutsche-und-schaukel-kein-geld-fuer-neue-spielgeraete/

Kein unfreiwilliges Duschen mehr!

19.3.2018

Folgende Pressemitteilung veröffentlichte die SPD-Ratsfration:

Zwei Jahre lang haben die Wasseransammlungen in einer Senke unter der Brücke des Rheinischen Esels die Fußgänger in Rüdinghausen geärgert. Jetzt endlich wurde der Problemherd auf der Fahrbahn beseitigt und das unfreiwillige Duschen der Passanten hat ein Ende. „Die Reparatur war eigentlich schon für das letzte Jahr zugesagt, doch leider ist es nicht dazu gekommen“, blickt SPD- Ratsherr Robert Beckmann (Foto) zurück. Da zahlreiche Bürger ihm immer wieder die Probleme mit dem Spritzwasser der vorbeifahrenden Autos schilderten, hatte er schon 2016 den Kontakt mit der Stadtverwaltung aufgenommen und um schnelle Abhilfe gebeten.

[Hier geht's weiter]

Erlenbruch-Anfrage

8. März 2018

Es ist immer ärgerlich, wenn sich aus nicht erkennbaren Gründen Baustellen in die Länge ziehen.
In dem vorliegenden Fall handelt es sich um eine Baumaßnahme, die seit knapp sechs Monaten besteht. Unserer Fraktion wurde bereits vor Monaten eine schnelle Beendigung der Baumaßnahmen durch Seiten der Stadtverwaltung und des Baudezernenten versprochen nachdem ich eine Anfrage gestellt habe.
Wieso es zu weiteren Verzögerungen kommt können wir nicht nachvollziehen und fragen daher gezielt erneut nach https://static.xx.fbcdn.net/images/emoji.php/v9/e40/1/16/LIKE.png

Hier die Anfrage:

 
   
 

Sehr geehrte Frau Leidemann,

Anwohner aus dem Kirchhörder Weg haben sich wegen einer Baustellenbelästigung, die ohne erkennbaren Grund bereits seit letztem Oktober anhält, an uns gewendet. Offenbar hat ein beauftragtes Straßenbauunternehmen zu diesem Zeitpunkt die Fahrbahndecke der Straße Erlenbruch abgefräst. Seitdem war die Straße – in diesem Zustand - nur kurzzeitig wieder für den Verkehr freigegeben – mit einer Geschwindigkeitsbeschränkung auf 10 km/h. Relativ schnell war sie dann wieder gesperrt, weil sie sich nach Angaben von Anwohnern tatsächlich als unpassierbar erwies. Doch an diesem Zustand hat sich bis heute nichts geändert. Den Anliegern wird seitdem eine Umleitung zugemutet, die mehr als einen Kilometer lang ist. Im Interesse der Betroffenen bitten wir Sie daher um die Beantwortung folgender Fragen:

1. War eine so langfristige Sperrung der Straße Erlenbruch von Anfang an geplant?

2. Wenn ja, warum muss den Anwohnern eine so langfristige Sperrung zugemutet werden?

3.  Wenn nein, was waren die Gründe für die Verzögerungen? Innerhalb einer Frist von fünf Monaten erscheinen Hinweise auf das Wetter und Personalengpässe nicht ausreichend plausibel.

4. Was hat die Stadtverwaltung unternommen, um den Fortgang der Arbeiten zu befördern?

5. Wann können die Anwohner die Straßen wieder befahren? 

 

gez. Martin Kuhn, Stv. Fraktionsvorsitzender                                       

gez. Robert Beckmann, Ratsmitglied

Verträglicher Wohnungsbau

  29. Januar 2018

Auch in unserer Stadt stehen viele Mieter*_Innen vor der Herausforderung, dass ihre Wohnungsunternehmen die Mieten extrem hochsetzen... meist ohne Begründung.
Dagegen haben wir heute mit der SPD Ratsfraktion Witten, sowie weiteren Fraktionen, gemeinsam mit Bürger*_Innen demonstriert.VorschaubildVorschaubild

3 Teiche

22. Januar 2018

Die Ratsfraktion hat zu der Entwicklung an den 3-Teichen folgende Pressemitteilung veröffentlicht:

Mit eigenen Augen haben sich drei Ratsmitglieder der SPD jetzt auf dem renaturierten Gelände der Drei Teiche angesehen, woran sich die Verärgerung etlicher Nutzer an der noch gar nicht vollendeten Neugestaltung festmacht. Robert Beckmann, Susanne Bergstein und Klaus Wiegand hatten Bürger und die Stadtverwaltung eingeladen, vor Ort Erläuterungen und Kritik vorzubringen. Ihr gemeinsames Fazit: „Die Verwaltung muss sich noch einmal überlegen, wie sie den Vorstellungen der Bürger näher kommt.“

Damm war nicht mehr standsicher

Circa 15 Anwohner – vor allem aus der Straße Kermelberg - waren zu dem Rundgang gekommen. Trotz Regen und Graupel hielt sich die kleine Gruppe anderthalb Stunden im Wald auf, um sich die Erläuterungen von Robin Mues aus dem Planungsamt und die Kritik der Bürger anzuhören. Diese äußerten ihr Unverständnis darüber, dass der Borbach an mehreren Stellen nach dem Rückbau zweier Teiche plötzlich den Spazierweg kreuzt.

 

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